Westsahara: Vertrieben - Geflüchtet - Besetzt

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“ Mit diesen Worten beginnt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der UN verabschiedet worden ist.

Alljährlich wird zur Erinnerung an diesem Tag der „Internationale Tag der Menschenrechte“ abgehalten, den zahlreiche Organisationen zum Anlass nehmen, die Menschenrechtssituation weltweit kritisch zu betrachten und auf aktuelle Brennpunkte hinzuweisen.

Am 1. Dezember 2006 fand daher auch im Bildungszentrum der Wiener SPÖ eine Podiumsdiskussion statt, in der sich unsere Gäste mit dem Thema der Menschenrechtsverletzungen in Westsahara auseinandersetzten.

Es diskutierten unter Moderation von Petra Bayr, Abgeordnete zum Nationalrat und Entwicklungspolitische Sprecherin der SPÖ

• Aminetu Haidar, Menschenrechtsaktivist aus den von Marokko besetzten Gebieten,
• Mag.a Barbara Prammer, Erste Präsidentin des Nationalrats,
• Mag.a Karin Scheele, Mitglied des Europäischen Parlaments und
• Mag. Norman Spitzegger vom Nord-Süd-Institut.

Stichwort "Westsahara"
1975 nach dem Tod Francos zog sich Spanien aus seiner früheren Kolonie Westsahara zurück. Die bereits 1973 als Unabhängigkeitsbewegung gegen Spanien gegründete FRENTE POLISARIO rief im Februar 1976 die „Demokratische Arabische Republik Sahara“ aus. Marokko besetzte 1976 die nördlichen zwei Drittel des Westsahara-Gebietes und 1979, nach dem Rückzug Mauretaniens, auch den Rest des Territoriums. Trotz UNO-Vorstoß ist der Status des Gebietes bis heute ungeklärt und etwa 100.000 Sahauris leben in den besetzten Gebieten in Flüchtlingslagern.

Modeperformance "Spirit of Mozart" am 2.12.2006

Am 2.12.2006 eröffnete ich die Modeperformance "Spirit of Mozart", zu der StudentInnen aus der Slowakei und aus Tschechien selbstkreierte Designerstücke präsentierten.

Woller: "Wiener ÖVP lehnt wichtiges modernes Kulturzentrum ab!"

"Die Stadt Wien beabsichtigt, in einem der wichtigsten Stadtentwicklungsgebiete im Süden Wiens, im Kabelwerk, ein neues zeitgemäßes Kulturzentrum - ein modernes WUK - zu errichten. Die Ablehnung des VP-Kultursprechers ist vollkommen unverständlich", reagierte heute der Kultursprecher der SPÖ Wien, Gemeinderat Ernst Woller, auf Aussagen von VP-Wolf. "Insbesondere auch deshalb, weil dieses Zentrum von der seit Jahren erfolgreichen IG Kabelwerk betrieben werden soll, bei der sich auch die Bezirke im Süden Wiens mit ihrer Kulturarbeit einbringen können."

Außerdem sei daran gedacht, das Kulturzentrum auch temporär für freie Theaterproduktionen zu nutzen, so Woller. "Wenn der VP-Kultursprecher Wolf dagegen ist, kann er unmöglich in den letzten Jahren die erfolgreiche Arbeit der IG Kabelwerk verfolgt haben." So seien in den letzten Jahren viele spannende Theaterprojekte realisiert worden - so zum Beispiel das Faust-Projekt von Peter Stein oder "Warten auf Godot", gespielt von Flüchtlingen und BewohnerInnen des Wiener Integrationshauses.

Darüber hinaus habe es wichtige soziokulturelle Projekte gegeben - "so war das Kabelwerk ein Ort, wo Graffiti-Künstler erfolgreich gearbeitet haben, was unter anderem dazu geführt hat, dass diese Künstler auch von den Wiener Linien eingeladen wurden, Wände zu gestalten."

"Es ist daher höchst erfreulich, dass für Bau und Gestaltung des neuen Kulturzentrums zusätzliche Mittel in Höhe von 5 Mio Euro vom Finanzstadtrat bereitgestellt werden", unterstrich Woller. "Wenn die ÖVP trotzdem gegen diese kulturelle Investition stimmt, dann reiht sich das eine Reihe von Ablehnungen wichtiger Kulturinvestitionen durch die ÖVP." Offensichtlich habe die ÖVP ein Problem damit, "dass zeitgenössische Projekte auch in sogenannten "Arbeiterbezirken" realisiert werden", schloss Woller.

750 Jahre Lemberg

In Vertretung des Bürgermeisters habe ich im Wappensaal des Wiener Rathauses eine Briefmarkenausstellung anläßlich der Erstausgabe der Sondermarke "750 Jahre Lemberg" eröffnet. Das besondere an dieser Erstausgabe ist, dass erstmals eine Sondermarke mit einem Motiv aus Lemberg gleichzeitig in Österreich und in der Ukraine aufgelegt wird.

Am Foto sind neben mir der Botschafter der Ukraine, der Vorsitzende des Oblast Lemberg und einige Vertreter der österreichischen und ukrainischen Post.